Allgemeine Geschäftsbedingungen der EVERS Bauelemente Rothenburg/OL GmbH, Stand: 01.01.2017

I. Allgemeines

Sämtliche Aufträge, auch zukünftige, werden nur auf Grund nachstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen angenommen bzw. ausgeführt. Angebote in unseren Prospekten, auf unserer Webseite, Bestellformulare etc. sind freibleibende Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch unsere Kunden. Die in unseren Werbematerialien angegebenen Ausführungen und Lieferzeiten werden nur verbindlich, soweit hierauf in der Auftragsbestätigung Bezug genommen wird. Abweichende Bedingungen sind unwirksam. Ihnen wird hiermit vorsorglich ausdrücklich widersprochen. Alle an die EVERS Bauelemente Rothenburg/OL GmbH (nachfolgend „EVERS" genannt) gerichteten Aufträge bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch EVERS. Auftragsbestätigungen sind vom Kunden sofort nach Erhalt sorgfältig zu prüfen. Alle dort vermerkten Einzelheiten sind für die Auftragsabwicklung verbindlich, es sei denn, der Kunde widerspricht spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Empfang der Auftragsbestätigung. Maßangaben, Abbildungen, Farbangaben und Zeichnungen des Bestellers sind verbindlich, wenn in der Auftragsbestätigung auf diese Bezug genommen wird. Maßangaben in Auftragsbestätigungen sind unverzüglich zu prüfen, etwaige Abweichungen und Änderungen sind ebenfalls innerhalb von 24 Stunden schriftlich bekannt zu geben. Angebote von EVERS werden erst verbindlich, wenn sie in Textform(§ 126 b BGB) abgegeben werden. Mündliche Bestellungen bedürfen der Bestätigung in Textform.

II. Kreditwürdigkeit/Rücktritt

Kommt der Vertrag aufgrund eines Angebotes von EVERS, welches vom Kunden angenommen wird, zustande, so steht EVERS ein auf eine Woche befristetes Rücktrittsrecht vom Vertrag zu, sofern der Auftrag des Kunden nicht zu üblichen Bedingungen durch einen deutschen Kreditversicherer versichert wird. Verschlechtern sich die Vermögensverhältnisse nach Abschluss des Vertrages derart, dass hierdurch der Anspruch von EVERS auf die Gegenleistung gefährdet werden könnte, so stehen EVERS die Rechte aus§ 321 BGB zu.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Zahlung ist bei Vollkaufleuten 14 Tage nach Rechnungserhalt und bei Verbrauchern 30 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig, es sei denn, dass der Kunde mit EVERS eine andere Zahlungsvereinbarung getroffen hat. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserhalt gewährt EVERS 2 % Skonto, sofern alle fälligen Rechnungen bezahlt sind. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, werden seine sämtlichen Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung sofort fällig. EVERS ist in diesem Fall berechtigt, für die beiderseitig noch nicht erfüllten Verträge die Rechte aus§ 321 BGB auszuüben. Macht EVERS nach den gesetzlichen Bestimmungen den Rücktritt vom Vertrag und Schadensersatz geltend, so steht EVERS das Recht zu, ohne Nachweis der tatsächlichen Schadenshöhe von dem Kunden 10% der Auftragssumme als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist.

IV. Aufrechnung

Der Kunde kann gegen Forderungen von EVERS nur mit rechtskräftig festgestellten oder schriftlich anerkannten Forderungen aufrechnen.

V. Lieferung/Versand

Erfüllungsort ist der Sitz von EVERS. EVERS versendet die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand erfolgt grundsätzlich frachtfrei auch bei Baustellenanlieferung. Für Aufträge in kleinem Umfang bis 2.000,- € berechnet EVERS für Versandkosten eine Pauschale von 50,- €. Durch einen Verlust oder Beschädigung der Ware während des Transportes gerät EVERS nicht in Verzug. Der von EVERS mit dem Transport beauftragte Spediteur haftet nur nach ADSp. Sofern der Kunde weitergehende Risiken des Transports ausschließen möchte, hat er auf eigene Kosten im eigenen Namen hierfür eine Versicherung abzuschließen.

VI. Mängelbeanstandungen/Gewährleistung/Haftung

Der Kunde hat die ihm angelieferte Ware nach den gesetzlichen Vorschriften unverzüglich auf Vollständigkeit und Mängel zu untersuchen und gegebenenfalls zu rügen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und -pflichten. Ist der Kunde Unternehmer i. S. v. § 14 BGB, so sind Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der gelieferten Ware auf 25% des Netto-Kaufpreises beschränkt. Gleiches gilt für Schadensersatzansprüche wegen Verzuges von EVERS. Im übrigen wird die Haftung von EVERS aus diesem Vertrag der Höhe nach auf 1,5 Mio.€ bei Personenschäden und 500.000,- € bei Sachschäden und - wenn der Kunde Unternehmer ist- auf25.000,- € für sonstige Vermögensschäden beschränkt.

VII. Pflege

Die EVERS weist ausdrücklich darauf hin, dass die gelieferten Teile gewartet werden müssen (Oberfläche, Versiegelung, Fettung der Beschläge, etc.).

VIII. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der von EVERS gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über (Eigentumsvorbehalt). Ist der Besteller Unternehmer, so ist er berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Lieferung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt fürden Fall des Weiterverkaufes bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf/Einbau der Ware zustehende Forderung in Höhe des Kaufpreises an EVERS ab, die die Abtretung hiermit annimmt. Gehen dieser Abtretung eventuell frühere Verfügungen des Kunden über die abgetretene Forderung oder Pfändung im Range vor, darf die Ware (das Eigentum von EVERS) durch den Kunden nicht weiterverkauft und auch nicht eingebaut werden. Solange die Ware von EVERS noch nicht in ein Bauwerk eingebaut worden ist, kann EVERS die Ware auch ohne Rücktritt vom Vertrag herausverlangen, wenn sich der Kunde in Zahlungsverzug beendet.

IX. Gerichtsstand/Textform/Sonstiges

1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Rothenburg, wenn der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und wenn kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. EVERS ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Alle vertragserheblichen Erklärungen bedürfen der Textform i. S. v. § 126 b BGB. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Abänderung des Schriftformerfordernisses.

3. Ist eine Bestimmung dieses Vertrages und/oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

4. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland